Antwort zur Anfrage: Sanierung Moselstadion
Anlage 1 zur Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 19.06.2008
Bürgermeister Bernarding beantwortete die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2008 bzw. 12.06.2008 zum Thema „Sanierung Moselstadion“ wie folgt:
Frage 1:
Wann ist die Umsetzung der beschlossenen Sanierung Moselstadion zu erwarten?
Antwort zu Frage 1:
Mit der Umsetzung der Maßnahme kann nach dem Eingang des entsprechenden Bewilligungsbescheides begonnen werden. Der I-Stock-Antrag vom 12.11.2007 - der letzte von einigen - sieht aufgrund eines Schreibens der ADD vom 25.10.2007 die Aufteilung der Gesamtmaßnahme in Teilabschnitte vor.
Sofern alle beantragten Teilmaßnahmen gefördert werden, können diese in folgenden Zeiträumen umgesetzt werden (genannt werden hier nur die einzelnen Maßnahmen ohne die Details):
1. Sanierung Hauptgebäude
Dauer: ca. 7 Monate ab Zuwendungsbescheid
Deckung Hauptdach, Komplettsanierung Umkleiden, Duschen, etc.
2. Sanierung der Toilettenanlage und Umkleideräume im Bereich der Sitztribünen
Dauer: ca. 5 Monate ab Zuwendungsbescheid
3. Bau von WC-Einrichtungen und Verkaufsräumen
Dauer: ca. 14 Monate ab Zuwendungsbescheid
4. Sonstiges (Beleuchtung, Sanierung Torgebäude, Haupteingangsbereich; Baunebenkosten)
Dauer: ca. 3 Monate ab Zuwendungsbescheid
5. Befestigung der Antrittsflächen (Betonstufen, sonst. Flächen)
Dauer: ca. 5 Monate ab Zuwendungsbescheid
Frage 2:
Wie ist die lange Zeit zwischen Stadtratsbeschluss bzw. Stellung des Zuschussantrages und noch nicht erfolgter Umsetzung zu erklären?
Antwort zu Frage 2:
Dazu muss ich ein paar Sätze zum Verfahrensgang sagen.
Seit der Sitzung des Stadtrates am 29.09.2005, in der über den Sanierungsbedarf im Moselstadion diskutiert wurde, wurde kontinuierlich in den Sitzungen des Dezernatsausschusses über den Verfahrens- und Sachstand berichtet.
Spätestens seit der Besichtigung der Örtlichkeiten im Stadion durch den Fachausschuss am 26.10.2005 steht der Handlungsbedarf außer Frage. Dabei ist in Erinnerung zu bringen, dass bei der Besichtigung vor Ort auch Vertreter der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zugegen waren. Sie waren es, die damals den von der Stadt reklamierten Finanzierungsbedarf nach oben korrigierten. Aus ihrer Sicht stellte sich der Sanierungsumfang höher dar als seitens der Stadt Trier in ihrem Finanzierungsantrag ursprünglich angenommen.
Der Verfahrensgang geht dann mit dem Jahr 2006 weiter. Und zwar wurde uns zunächst am 10.06.2006 seitens der ADD die Unabweisbarkeit aller in Aussicht genommenen Maßnahmen bestätigt und von hier ein aktualisierter Zuwendungsantrag am 23.02.2006 bei der ADD vorgelegt. Zuvor ist am 26.08.2005 ein Gespräch im Mainz gewesen mit dem damaligen Leiter der Kommunalabteilung, an dem OB Schröer, ich und Dr. Kemper teilnahmen. Damals ist uns die Zusage einer Förderung aus dem I-Stock zugesagt worden. Verbunden war damals damit die Erwartung, dass so alle Voraussetzungen für eine Förderung aus Mitteln des Landes erfüllt sind und die Sanierung kurzfristig angegangen werden kann.
Das Gegenteil war der Fall. Es wurde uns deutlich gemacht, dass sowohl der ursprüngliche I-Stock-Antrag 2005 als auch der für 2006 als verfristet angesehen wurden. Der telefonische Hinweis der ADD auf die Möglichkeit einer erneuten Antragstellung für Mittel aus dem I-Stock 2007 half gleichfalls nicht weiter, weil zwischenzeitlich entgegen der ursprünglichen Meinung die Notwendigkeit der Maßnahme grundsätzlich in Frage gestellt wurde. Deutlich wurde seitens des Ministeriums zu verstehen gegeben, dass nicht mit einer Förderung aus Mitteln des I-Stockes gerechnet werden könnte für das Jahr 2007.
Nach dem Beschluss des Stadtrates am 02.11.2006 über die Maßnahmen und Prioritätenfolge wurde am 09.11.2006 erneut ein Antrag auf Mittel aus dem I-Stock gestellt. Wegen eines sich damals abzeichnenden weiteren Verzögerns im Handeln wurde zusätzlich mit Schreiben vom 23.03.2007 der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion angesprochen. In einem Zwischenbescheid vom 13.04.2007 wendete die ADD nochmals ein, für eine Förderung im Jahr 2007 keine Mittel mehr zur Verfügung zu haben; einer Förderung im Jahr 2008 dagegen stehe nichts entgegen, vorausgesetzt, diesem Vorhaben werde seitens der Stadt Trier ausreichende Priorität im Verhältnis aller städtischen Anträge attestiert. Dies wurde in einem weiteren Schreiben der ADD vom 23.08.2007 nochmals bestätigt.
In der Sitzung des Stadtrates vom 04.10.2007 wurde schließlich beschlossen, die Maßnahme „Verbesserung der Infrastruktur im Moselstadion“ mit Priorität 2 hinter der Maßnahme „Eingangsgebäude Südbad“ zum I-Stock 2008 anzumelden. Somit konnte, unter Berücksichtigung der Aufteilung der Gesamtmaßnahme in Teilabschnitte, am 12.11.2007 der I-Stock-Antrag für das Jahr 2008 eingereicht werden.
Die Beteiligung des Landes hat der Innenminister Bruch nach einem Ortstermin am 17.01.2008 zugesagt, so dass die prüffähigen Unterlagen schließlich am 11.04.2008 sowohl bei der ADD als auch beim Ministerium eingereicht werden konnten.
Wir haben dann eine weitere Anfrage des Ministeriums vom 28.04.2008 erhalten. Diese habe ich den Fraktionen mit unserer Antwort zugeleitet. Eine weitere Anfrage nach unseren Prioritätenlisten der Sportfördermaßnahmen haben wir ebenfalls entsprechend beantwortet.
Frage 3:
Hat die Maßnahme „Sanierung Gebäude Musikschule“ - für die das Land nun Zuschussmittel zugesagt hat - Auswirkungen auf den Zeitpunkt der Umsetzung der Maßnahme „Sanierung Moselstadion“, da für beide Maßnahmen Mittel des Landes aus dem Investitionsstock beantragt wurden?
Antwort zu Frage 3:
Die Bewilligung von Fördermitteln aus dem Investitionsstock 2008 - und das ist die telefonische Antwort aus dem Innenministerium - für die Maßnahme „Herrichtung des Bildungszentrums“ hat keine Auswirkungen auf eine weitere Förderung der Maßnahme „Verbesserung der Infrastruktur im Moselstadion“. Wie das Ministerium des Innern und für Sport auf Anfrage nochmals bestätigt, bleibt es bei der Förderzusage. Derzeit erfolgt dort eine hausinterne Abstimmung, ob die Maßnahme aus dem Investitionsstock oder aus Sportfördermitteln, gegebenenfalls auch aus beiden Töpfen, bezuschusst wird.
Auf meine mündliche Rückfrage erfolgte die mündliche Antwort vorgestern: Das Moselstadion wird nicht mehr aus dem I-Stock gefördert - darauf haben sich die Abteilungen 2 und 3 im Ministerium geeinigt -, sondern aus Sportfördermaßnahmen. Im Topf Sportfördermaßnahmen sind aber nicht ausreichende Mittel für die von uns angemeldeten Maßnahmen „Moselstadion“ und „Sportplatz Kunstrasenplatz Ehrang“ vorhanden, so dass wir jetzt wieder den Schwarzen Peter haben und entscheiden müssen, welcher Maßnahme wir den Vorrang geben. Damit haben wir eine Konkurrenz zwischen der Maßnahme „Kunstrasenplatz Ehrang“ und „Sanierung des Moselstadions“.
Wir haben gestern ausführlich im Dezernatsausschuss darüber gesprochen. Ich habe den Vorschlag zu machen, dass wir uns mit dem Ministerium und den Technikern in Verbindung setzen und prüfen, welche Maßnahmen wir in einem Zuge durchführen können. Ich gehe davon aus, dass wir Ehrang in einem Zuge durchführen können und sollen und dass wir dann versuchen, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die Maßnahme „Moselstadion“ je nach Kassenwirksamkeit in den Abschnitten nach der Priorität - zuerst die Sanierung des Hauptgebäudes - abzuarbeiten. Ich hoffe, dass wir das dann nach der Sommerpause entsprechend vorlegen und beantworten können.
Dazu kommt ein weiteres Problem. Die Maßnahme Moselstadion sollte mit 70 % aus dem I-Stock gefördert werden. Nach der jetzigen Aussage - keine I-Stock-Förderung, sondern Sportmittelförderung - erfolgt lediglich eine 40%ige Förderung. D. h. der Eigenanteil der Stadt Trier von etwa 400.000 € wird sich um den gleichen Betrag in etwa verdoppeln. Diesen Betrag haben wir natürlich nicht im Haushalt. Wir brauchen dann weitere 400.000 € im nächsten Jahr, um die Maßnahme „Moselstadion“ durchzuführen.
Zusatzfrage von Ratsmitglied Becker:
Herr Bernarding, normalerweise ist es Usus hier, dass man auch den Text der Anfrage vorliest. Das hatten Sie nicht gemacht. Es ist mir nämlich deswegen wichtig, dass auch jemand, der den Antrag nicht hatte, dass auch Zuhörer wissen, in welchem Gesamtzusammenhang das steht. Es geht hier ja nicht nur um die Sanierung für den Platz 1, der vielleicht dann in erster Linie nur der Eintracht zu Gute käme, sondern vor allem auch um die Sanierung des Hauptgebäudes, was wir ja festgestellt haben, wo viele Schulen, Jugendmannschaften, Freizeitsportler, etc. diese nutzen. Das wäre notwendig. Das ist ja jetzt dieses Trauerspiel eigentlich, das schon seit langem anhält.
Eine kleine Zusatzfrage: Ich habe Sie also jetzt richtig verstanden, dass diese Aussage des Ministeriums, dass die Maßnahme nicht aus I-Stock-Mitteln, sondern aus Sportfördermitteln gefördert wird, der Verwaltung erst vor zwei Tagen bekannt wurde.
Antwort von Bürgermeister Bernarding:
Richtig, auf Rückfrage.
Ja, Herr Becker, das war keine böse Absicht, die Anfrage von mir nicht vorgelesen zu haben. Das hängt mit dem Termin 20.45 Uhr zusammen. Ich stimme Ihnen voll zu. Sowohl Ihre Formulierung, dass das Moselstadion nicht nur der Eintracht - darüber waren wir uns immer einig - zur Verfügung steht, sondern allen anderen und auch Ihre Fomulierung „Trauerspiel“, das setzt sich fort. Wir haben erst auf mündliche Rückfrage diese Aussage erhalten, dass es Sportförderung ist.
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