Antwort zur Anfrage: Informationstransfer Brand in Dillingen
Bürgermeister Bernarding beantwortete die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Informationstransfer Brand in Dillingen“ vom 02.11.2007 wie folgt:
Frage 1:
Ist es richtig, dass eine automatische Information der Nachbarkreise und -länder laut Mainzer Umweltministerium bei einem Umweltalarm nicht vorgesehen ist?
Antwort zu Frage 1:
Unterrichtungs- und Alarmierungspfade für Katastrophenfälle sind installiert. Bei Unterschreitung der Katastrophen-Schwellenwerte wird hiervon aber kein Gebrauch gemacht. Und das war im konkreten Fall so gewesen.
Frage 2:
Wie beurteilt die Verwaltung diese offenbar defizitären fehlenden Unterrichtungs- und Alarmierungspfade?
Antwort zu Frage 2:
Begrüßenswert und sinnvoll wären Informationen auch über solche Schadensereignisse, die zwar unterhalb der Schwellenwerte liegen, die aber zur Beunruhigung weiter Kreise der Bevölkerung führen können.
Frage 3:
Wurden seitens der Trierer Behörden Schadstoffmessungen vorgenommen? Wenn ja: wie waren die Ergebnisse?
Antwort zu Frage 3:
Die Berufsfeuerwehr Trier hat aus eigener Veranlassung - nachdem aus der Bevölkerung Nachfragen entstanden waren und um sich ein Bild über die Geruchsemissionen zu machen - mit einem Spezialfahrzeug an verschiedenen Standorten innerhalb des Stadtgebietes Messungen vorgenommen. Dabei wurden keine Schadstoffe festgestellt. „Im Übrigen sei davon auszugehen, dass die Feuerwehr je nach Gefahrenlage über die einschlägigen Meldewege die Bevölkerung informiere.“
Wir haben auch mit dem zuständigen Ministerium Kontakt aufgenommen, mit dem Referat für Luftreinhaltung, Luftqualitätsüberwachung, Anlagensicherheit. Das Haus hat seinerseits mit den saarländischen Kollegen Kontakt aufgenommen, die aufgrund des Brandes behördenintern Umweltalarm ausgelöst hatten. „Da die Messungen in Dillingen aber ergeben hatten, dass die Belastungen unterhalb der Katastrophenschutzwerte liegen, sei keine Meldung nach außen erfolgt“, so das zuständige Ministerium.
Die SGD-Nord - auch mit der haben wir gesprochen - hat selbst keine Messungen vorgenommen.
Noch zum Ergebnis der Messungen der Trierer Feuerwehr. Es konnten keine relevanten Schadstoffe festgestellt werden, wie ich sagte. Auch das in Trier installierte zentrale Messsystem ZIMEN hatte keine Auffälligkeiten registriert. Die Ergebnisse sind im Übrigen für jedermann unter www.luft.rlp.de einsehbar.
Auch wenn die Schadstoffwerte unterhalb der vorgegebenen Werte liegen, sowohl in Dillingen als auch hier bei uns, und gemessen wurde, wäre es sinnvoll und begrüßenswert, dass Informationen dann auch über solche Schadensereignisse, die objektiv keine Schadensereignisse sind, gemacht werden. Das würden wir uns auch von den zuständigen Landesbehörden wünschen.
Zusatzfrage von Ratsmitglied Frau Britz:
Wir haben ja geschrieben, dass die saarländische Polizei - Sie haben es ja auch erwähnt - Umweltalarm ausgelöst hat. Nun kann ich mir vorstellen, dass bei der Auslösung von Umweltalarm doch eine gewisse Zeit vergeht bis man dann die Werte hat, um die Katastrophenschwellwerte festzustellen,. Deshalb wäre die Nachfrage, wie groß die Zeitspanne war bis man die Werte festgestellt hat.
Antwort von Bürgermeister Bernarding:
Es war ein behördeninterner Umweltalarm im Saarland ausgelöst worden. Ich gehe mal davon aus, dass das „unverzüglich“ - wie der Jurist sagt -, also ohne schuldhaftes Zögern geschehen ist und dass man sehr schnell festgestellt hat, dass entsprechende Werte die Schwellenwerte nicht überschreiten und deshalb die Sache auch nicht weiter gegeben wurde an uns oder an die zuständigen Landesbehörden.
Aber ich kann auf Ihre Frage hin gerne noch mal über unser Ministerium die saarländischen Behörden fragen, wie schnell das Ganze denn bei ihnen gelaufen ist.
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