Antwort zur Anfrage "Fahrradklimatest 2005 (ADFC)"
Beigeordneter Dietze beantwortete Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.10.2005 zum Thema „Fahrradklimatest 2005 (ADFC) wie folgt:
Frage 1.
Fahrradklimatest 2005 (ADFC)
Beim Fahrradklimatest des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) landete Trier auf einem der hintersten Plätze. In der Kategorie „Städte bis 100.000 Einwohner“ belegte die Moselstadt den 88. Rang unter den 93 untersuchten Städten.
Demnach ist Radfahren in Trier nicht nur stressig, sondern im Vergleich zu anderen Städten auch außerordentlich gefährlich (TV vom 1./2.10.05).
Andere rheinland-pfälzische Städte wie Mainz und Ludwigshafen belegen dagegen den fünften und elften Platz in der Befragung.
Hinweis:
Bevor ich zur Beantwortung der einzelnen Fragen komme, vielleicht noch folgende Anmerkung:
Die vollständigen Ergebnisse des Fahrradklimatestes des ADFC liegen der Stadtverwaltung vor. Bei einem Vergleich muss man alle Städte unter 100.000 Einwohnern heranziehen. Trotzdem ist festzuhalten, dass bei dieser Bewertung die Beurteilung durch die 321 Teilnehmer an der Aktion des ADFC in Trier weit unter dem Durchschnitt liegt. Auffallend ist, dass die lokale Beteiligung sehr unterschiedlich war; während einige Städte in der Größenklasse mit ca. 50 Fragebögen in die Auswertung gingen, lag Trier mit 321 Teilnehmern an der Spitze und wurde nur durch Bocholt (440 Teilnehmer) und Hürth (726 Teilnehmer) übertroffen. So hatten z. B. die Städte Ludwigshafen 82 Fragebögen in der Beantwortung, Worms 184, Mainz 90, Speyer 90. Daran kann man das hohe Engagement an der Befragung in Trier erkennen.
Fragen:
1.
Wie bewertet die Stadtverwaltung in Trier
a) das „Verkehrsklima“, die Akzeptanz der RadfahrerInnen als Verkehrsteilnehmer?
b) das subjektive Sicherheitsgefühl der RadfahrerInnen?
c) den Komfort des Radfahrens (Breite der Radwege, Abstellanlagen etc.)?
d) die Infrastruktur/Radwegenetz?
e) den Stellenwert des Radverkehrs seitens Politik und Verwaltung?
Antwort zu Frage 1:
Bei den Punkten a) bis e) handelt es sich um die bei der ADFC-Aktion verwendeten Themenfelder aus dem Fahrradklimatest des ADFC. Eine vergleichbare Bewertung ist durch die Verwaltung nicht durchgeführt worden. Daher kann die so gestellte Frage nicht beantwortet werden. Die Verwaltung sieht in der durchgeführten Fragebogen-Aktion und dem Ergebnis einen Hinweis auf Defizite in der Infrastruktur für das Radfahren, ohne diese jedoch in den obengenannten Kategorien bewerten zu können.
Frage 2:
Welches Feedback erhält die Stadtverwaltung von RadtouristInnen bezüglich der Infrastruktur in Trier?
Antwort zu Frage 2:
Die TIT hat in den letzten Jahren erhebliche Anstrengungen zur Förderung des Rad-Tourismus unternommen. Es besteht Einvernehmen mit der TIT, dass zur weiteren Verbesserung für die Touristen besonders die Anbindung an die Innenstadt, die Verbesserung der Beschilderung und die Schaffung von Abstellanlagen von Bedeutung sind. Zur Frage der Verbesserung der Abstellanlagen ist auf das geplante Projekt in der „Unterführung Porta Nigra“ zu verweisen.
Insgesamt gibt es aber kaum Beschwerden von Touristen, so die Aussage der TIT. Beschwerden an die Stadt Trier durch Touristen sind vereinzelt (ca. 2-4 Schreiben pro Jahr) mit Hinweisen auf konkrete Mängel, denen jeweils direkt nachgegangen wird.
Frage 3:
Das „Gesamtradverkehrsnetz“ sollte gemäß DS 296/1999 bis 2010 mit jährlich 250.000 Euro im Haushalt etatisiert werden. Bis 2005 wäre dies ein Betrag von 1,25 Millionen Euro gewesen.
a) Wie viel wurde tatsächlich in diesem Zeitraum an Mitteln aufgewendet?
b) Welche der im Anhang der Drucksache aufgelisteten Maßnahmen wurden umgesetzt?
Antwort zu Frage 3:
Bevor ich zur Beantwortung von a) und b) komme, folgender Hinweis:
Bei der genannten Drucksache handelt es sich um Empfehlungen des Dezernatsausschusses V an den Stadtrat für die Haushaltsberatungen unter Bezugnahme auf ein Ausbauprogramm für den Fahrradverkehr. In Anbetracht anderer Projekte und des jeweiligen jährlichen Kreditlimits konnte der Stadtrat keine Mittel in dem empfohlenen Umfang bereitstellen.
zu Frage 3. a)
In dem genannten Zeitraum standen insgesamt 357.000,00 Euro zur Verfügung.
zu Frage 3. b)
Diese Frage bezieht sich auch auf eine zeitlich zurückliegende Anfrage – die Beantwortung hat sich mit dieser Anfrage überschnitten. Eine Auflistung ist inzwischen erfolgt und liegt allen Fraktionen des Stadtrates vor. Die Tabelle wird der Beantwortung dieser Anfrage beigefügt.
Frage 4:
Im „Mittelfristigen Investitionsprogramm“(MIP) 2005-2009 (DS 378/2005) sind von der Verwaltung unter der Position „Radwegebau/Einzelmaßnahmen“ sämtliche Mittel für 2006/2007 genullt. Ursprünglich standen hier Gelder in Höhe von 335.000 Euro für das Konzept „Radfahren in Trier - Gesamtverkehrnetz“ bereit (DS 377/2004).
Sieht die Verwaltung dazu einen Beitrag, die Position des Schlusslichtes im Fahrradklimatest 2006 zu erreichen?
Antwort zu Frage 4:
Es ist zutreffend, dass der heute einzubringende Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2006 und 2007 keine Ansätze bei dieser Position aufweist. Angesichts der Vielzahl der fortzusetzenden Maßnahmen, des engen Kreditlimits und anderer neuer prioritärer Maßnahmen sah der Stadtvorstand keine Möglichkeit, diese Ansätze aus dem MIP zu übernehmen. Die Haushaltsberatungen des Stadtrates müssen zeigen, ob die jeweils voll aus Kreditmitteln zu finanzierenden Ansätze unter Zurückstellung anderer Maßnahmen gegebenenfalls aufgenommen werden können.
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