Antwort zur Anfrage "Vergabepraxis Landesgartenschau / Konversion Petrisberg"
Sehr geehrte Frau Priemer,
Vergabepraxis Landesgartenschau / Konversion Petrisberg
Ihre Anfrage vom 12.12.2003 / Ihre Erinnerung vom 19.07.2004
Sehr geehrte Frau Britz,
durch ein organisatorisches Missgeschick haben Sie die Beantwortung Ihrer Anfrage durch die EGP bzw. LGS GmbH nicht zeitnah erhalten. Es war im Baudezernat irrtümlich davon ausgegangen worden, dass die Schreiben durch die Gesellschaften direkt beantwortet seien. Dies war leider nicht der Fall bzw. wurden die Schreiben zu den Akten genommen.
Beigefügt ist eine Kopie des Schreibens der EGP vom 30.01.2004 (mit Anlagen), welches aus führlich auf die von Ihnen gestellten Fragen eingeht. Im übrigen können auch die Ratsmitglieder als Vertreter im Aufsichtsrat über diese Sachverhalte Auskunft geben, da diese in den allen Aufsichtsratsmitgliedern vorliegenden laufenden Berichterstattungen enthalten sind.
Die „Vergabepraxis“ der Landesgartenschau wird durch eine gesonderte durch den Aufsichtsrat eingesetzte Vergabekommission gesteuert und überwacht. Der Aufsichtsrat – dem Vertreter des Stadtrates angehören – hat dazu eine Geschäftsordnung erlassen. Die von Ihnen gestellten Fragen lassen sich wie folgt beantworten:
Zu 1.:
Planung:
Es erfolgte ein EU-weiter Wettbewerb. Das Verfahren wurde vor Gründung der LGS-GmbH durch die Stadt Trier durchgeführt.
Objektüberwachung:
Diese Leistung wurde über ein EU-weites Verfahren entsprechend der Regelungen der VOF ausgeschrieben. Die Ausschreibung erfolgte über die LGS-GmbH. Alle weiteren Ingenieurleis tungen lagen unterhalb der Schwellenwerte. Die Leistungen wurden freihändig vergeben. Ent scheidung durch die Geschäftsführung.
Zu 2.:
Planung:
Die Auswahl erfolgte durch ein Preisgerichtsverfahren.
Objektüberwachung:
Die Auswahl erfolgte nach den Kriterien der VOF.
Mit freundlichen Grüßen
i.V. P. Dietze
Beigeordneter
Anlage(n) - Kopie des Schreibens von GF Eitel vom 30.01.2004 (mit Anlage)
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