Anfrage: Kinderspielplatz "Trimmelter Berg"
Kenntnisnahme
Fraktionen im Rat der Stadt Trier
Bündnis 90 / Die Grünen
Stadtratsfraktion Trier
Trier, den 25.2.2003
Herrn Bürgermeister
Georg Bernarding
Sehr geehrter Herr Bernarding,
wir bitten folgende Anfrage in der Ausschusssitzung am 6. März 2003 unter TOP 6 "Verschiedenes" mündlich zu beantworten und die Beantwortung ins Protokoll aufzunehmen.
Anfrage: Kinderspielplatz "Trimmelter Berg"
wir beziehen uns auf die Berichterstattung im Trierischen Volksfreund vom 11.2.2003. Darin heißt es, dass der Kinderspielplatz "Trimmelter Berg" ohne vorherige Information "dem Boden gleich gemacht wurde".
Laut städtisches Presseamt "will Bürgermeister Georg Bernarding den Spielplatz trotz der _schwierigen finanziellen Lage der Stadt so schnell wie möglich_ in einen Zustand versetzen, der seinen Name verdient; den Zeitpunkt einer erneuten Inbetriebnahme könne Bernarding nicht nennen....zuvor müssten Spielgeräte auf 25 von insgesamt 120 städtischen Spielplätzen repariert werden".
Der 2. Bericht über die Haushaltsentwicklung im Haushalt 2002 vom 12.11.2002 zeigt im "Vermögenshaushalt" unter der Maßnahme 2.4603-0902 " Ausbau von bestehenden Spielplätzen" eine Haushaltsausgabeermächtigung für 2002 von 139.155,- Euro. Jedoch ist das Geld zum Jahresende nicht ausgegeben, sondern ein Rest von 50.000,- Euro wird erwartet (prognostizierte Realisierungsquote 64,07%). Die gleiche Problematik besteht bei der Einzelmaßnahme "Josef-M.-Velter Spielplatz" in Ehrang mit Haushaltsausgaberesten von 30.000,- Euro und einem Realisierungsgrad von 41,32%. Im Kommentar wird ausgesagt, dies sei auf die Versetzung eines Mitarbeiters zur Landesgartenschau zurückzuführen.
Frage 1
Wie hoch sind die Haushaltsreste laut Jahresabschlußbericht beider Maßnahmen?
Frage 2
Wie will der Dezernent diese Zustände zu ändern und wann ist eine Instandsetzung des Tarforster Spielplatzes zu erwarten?
Frage 3
Wieso wird die Verzögerung für die Neubestückung des Tarforster Spielplatzes in dem Presseartikel mit "Reparaturarbeiten" auf 25 Spielplätze begründet, obwohl Reparaturen mit 150.690,- Euro im "Verwaltungshaushalt" etatisiert sind?
Als Ergänzung unserer Anfrage bitten wir um eine schriftliche Auflistung der in 2003 auf Spielplätzen der Stadt Trier durchzuführenden Maßnahmen bezüglich Ausbau (Vermögenshaushalt) und Wartung, Pflege, Reparaturen, etc. (Verwaltungshaushalt). Wir bitten um eine gesonderte Aufstellung der Verwendung der oben angefragten Haushaltsreste 2002.
Wir bitten des weiteren um eine entsprechende Aufstellung für das Jahr 2004.
Mit freundlichem Gruß
Manfred Becker
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