Rede zum SPD-Antrag „Leitlinien zur Kulturpolitik“
von Uschi Britz
Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Ratsmitglieder, liebe Gäste
Brauchen wir „Leitlinien der Kulturpolitik“?
Oder ist dies nur ein Antrag, der wieder erhebliche Papierberge produzieren wird und im Grunde alles beim Alten lässt?
Ich erinnere mich an manche Stadtratssitzung in der - als es um kulturpolitische Vorlagen ging – ein merkwürdiger „weihevoller Ton“ angeschlagen wurde. Kultur wollen alle; wer wollte sich als „Kulturbanause“ outen?
Es scheint mir wichtig und dies fordert ja der Antrag in Punkt 1:
Zielvorgaben erstmals nüchtern zu diskutieren, auch bitte kontrovers zu diskutieren. Es ist eine Chance, den Kulturausschuss inhaltlich zu gestalten und eine neue Qualität zu entwickeln weg von einer- in früheren Sitzungen leider oft – nur wohlwollenden Kulturliebhaberversammlung.
Ich glaube persönlich nicht, dass die Fraktionen die gleichen Schwerpunkte in der Kulturpolitik setzen. Es gilt dann in der Abwägung eine Prioritätensetzung zu vereinbaren.
Wichtig erscheint mir - wie in Punkt 2 gefordert
- auch Praxis in ähnlichen Konzepten- in einem zweiten Schritt konkrete Maßnahmen zu formulieren. Diese sind nur sinnvoll, wenn auch eine regelmäßige Evaluierung stattfindet.
Dieser Antrag ist eine Maßnahme der Fachgruppe Kultur aus dem Ampelvertrag.
Die notwendigen Gelder hat das damalige Ampelbündnis vorausschauend gegen das Votum von CDU und FWG während der Haushaltsberatungen durch Antrag in den Haushalt 2011 und 2012 eingestellt.
Vielen Dank.
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