Rede zum "Moselaufstieg": West- und Nordumfahrung Trier –
Beurteilung von Planungsvarianten aus Sicht der Stadt Trier
von Reiner Marz
Als ich die Anträge von CDU und FWG gesehen habe, habe ich gedacht, es ist wie in alten Zeiten. Die Schlachtordnung stimmt wieder nach einigen Lockungsübungen der CDU in den vergangenen Jahren, aber jetzt wird wieder um jeden Meter Asphalt gekämpft, tapfer wie vor 20 Jahren. Als Herr Albrecht dann angefangen hat zu sprechen, habe ich meine Kollegen gefragt, wovon spricht der eigentlich, weil es mir zuerst mal nicht klar ist und dann wurde mir der Unterschied zu früher deutlich, er hat nämlich zwei Minuten gebraucht, um zuerst mal sozusagen sich in ökologischer Rhetorik zu ergehen und dann lief es aber früher. Wir wollen den Moselaufstieg, wir wollen ihn da haben, wo wir ihn eben haben wollen. Das ist ökologisch, das wird eine ökologisch sinnvolle Geschichte, das wird dann eben mal so behauptet. Dann wird eben mal so behauptet, das war auch schon immer so, es ist auch verkehrspolitisch sinnvoll, die Wirtschaft kommt gerade auch noch hinten dran, auch das haben Sie immer gemacht. Sie haben immer nur dann Visionen, wenn es um Straßenbaugroßprojekte geht und Sie haben sich niemals, und das haben Sie auch in diesem Fall nicht gemacht, der Mühe unterzogen, Millionen Investitionen auf ihre Sinnhaftigkeit in ökologischer, in sozialer, in verkehrspolitischer und auch in wirtschaftlicher Hinsicht zu hinterfragen. Das ist einfach so, das wird einfach als gegeben angesehen. Und da haben Sie offensichtlich nichts dazu gelernt. Ich will jetzt diese alten Debatten aber an dieser Stelle nicht weiterführen, sondern ihren Blick auf einen einzigen Punkt lenken, der mich im Übrigen auch ein bisschen in dieser Vorlage gestört hat, der mich schon immer stört, wenn in der Stadt Trier über Investitionen diskutiert wird, die von Bund oder Land bezuschusst werden. Es wird nämlich immer von vielen Kräften hier so getan, als sei dieses Geld einfach da und wir müssten es abrufen und dann könnten wir das nächste abrufen. Das ist aber nicht so. Wenn wir im Verkehrsbereich uns entscheiden, weiterhin aufs Auto zu setzen, in der Region, in der Stadt, dann bedeutet das, dass wenn wir versuchen, ein Umsteuern, worüber wir uns ja im Grunde genommen schon mal einig waren, hinzukriegen, wenn wir das hinkriegen wollen, dass wir dann bei der Bezuschussung sollte in Investitionen über längere Zeit in die Röhre schauen. Das haben Sie nie begriffen. Das haben Sie bei vielen Projekten hier in der Stadt nicht begriffen, das begreifen Sie offensichtlich auch in diesem Fall nicht. Das ist nicht so, dass man einfach einen Moselaufstieg für mehrere 10 Mio. € bauen kann und dann darauf hoffen kann, dass man Investitionen in die Verkehrsmittel des Umweltverbundes nach Trier bekommt. Denken Sie daran, ich will das nicht vergleichen, das ist mir schon klar, aber denken Sie bitte daran, wir sind in den vergangenen Jahren bei der Intensivierung des Schienenverkehrs in der Region eigentlich keinen Schritt vorangekommen. Es scheitert an Geldbeträgen, die noch nicht mal vergleichbar sind mit dem, was hier in Rede steht. Wir sind keinen Schritt weiter gekommen bei der Frage, wie der Petrisberg mit dem ÖPNV azubinden ist, nicht vergleichbar direkt mit dem Moselstieg. Aber die Prioritätensetzung in einer Region, einer Stadt, muss sich auch verkehrspolitisch entscheiden, in welche Richtung sie gehen will. Und wenn sie nach außen oder wenn es nichts kostet, immer wieder bekundet, in eine ökologische, in eine soziale Verkehrspolitik einsteigen zu wollen, und wenn es um die großen Dinge geht, dann wieder den Roll back macht und sagt, wir wollen lieber die großen Straßen bauen, wir glauben, die Probleme des Autoverkehrs, der Mobilität insgesamt dadurch lösen können, dass wir dem Autoverkehr immer mehr Platz bieten, wer so handelt, der macht sich einfach unglaubwürdig und der wird eine Wende in der Verkehrspolitik nicht schaffen. Deshalb, ich glaube der Appell des Kollegen Lehnart wird natürlich ins Leere gehen, aber ich schließe mich ihm trotzdem an, man weiß ja nie, ob es vielleicht doch noch was nutzt. Ziehen Sie ihre Vorlagen zurück. Es ist wirklich ein Schritt zurück, der diese Stadt und diese Region der diesen nicht weiterhilft.
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