Antwort zur Presseanfrage zum Moselaufstieg
1. Wie bewertet Ihre Fraktion die Einstufung des Moselaufstiegs als „verzichtbar"?
Wir freuen uns sehr, dass die Grünen auf Landesebene sich mit der von uns seit Jahren vertretenen Position durchsetzen konnten. Voraussichtlich wird es zu einer umfassenden, grenzüberschreitenden Untersuchung aller Verkehre kommen; insbesondere in Hinblick auf den ÖPNV. Dies würde einer Forderung entsprechen, die von Seiten unseres Kreisverbandes in die Verhandlungen eingebracht wurden.
2. Welche Auswirkungen hat diese Einstufung auf das weitere Prozedere in Trier?
Macht die Podiumsdiskussion am 16. Mai noch Sinn?
Wird es dennoch den in der jüngsten Sitzung vom Stadtvorstand zurückgezogenen Positionierungsbeschluss geben?
Die Podiumsdiskussion macht natürlich Sinn, da es um grundsätzliche verkehrspolitische Bewertungen und Weichenstellungen geht. Die für den Moselaufstieg erforderlichen Gelder sind nach unserer Auffassung für den weiteren Ausbau der Regionalbahn zu verwenden.
Die Trierer Ratsfraktionen sollten im Anschluss an die Expertenrunde ihre Haltung zum Moselaufstieg und der grundsätzlichen mobilitätspolitischen Zukunft der Region Trier überdenken.
Durch einen Positionierungsbeschluss des Stadtrates ist die Haltung der einzelnen Fraktionen dann für die Bürgerschaft transparent und kritisierbar.
Anja Reinermann-Matatko
Mobilitätspolitische Sprecherin
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