Vorwürfe an OB Jensen haltlos!
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne weist die Vorwürfe an OB Jensen seitens der Fraktionen CDU und FWG entschieden zurück (TV Osterausgabe).
Weder habe der OB "panisch" reagiert, noch wollte er die Abstimmung "verhindern".
Aus nachvollziehbaren Gründen habe der OB lediglich an alle Fraktionen appelliert, die Expertenrunde am 16. Mai abzuwarten und argumentiert, der Stadtrat bestehe
"Mindestens zur Hälfte aus Personen, die sich intensiv damit in der Vergangenheit in der Funktion als Ratsmitglied nicht beschäftigt haben, weil sie entweder in dieser oder in der letzten Periode neu sind.
Das Gleiche gilt für viele Bürgerinnen und Bürger. Warum können wir nicht im Mai, wie vorgesehen, eine solche Großveranstaltung durchführen und danach die Frage des Moselaufstiegs beschließen." (Zitat Wortprotokoll)
Dieser Sachverhalt gehe eindeutig aus dem nun vorliegenden Wortprotokoll der Stadtratssitzung hervor.
Ebenso eindeutig war die Aufforderung von Frau Probst an die Verwaltung, die Vorlage zurückzuziehen.
Ratsmitglied Frau Probst
"Da es sich jetzt heraus kristallisiert hat, dass die Vorlage jetzt hier heute nicht beschlossen werden muss, bitte ich den Stadtvorstand, diese Vorlage zurückzuziehen, bis die Diskussion am 16. Mai geführt worden ist, damit die breite Öffentlichkeit mit rein genommen werden kann. Und dann soll die gesamte Vorlage in die nächste Stadtratssitzung eingebracht werden. Ansonsten, wenn diese Vorlage nicht zurückgezogen wird, bleiben wir bei unserem Ergänzungsantrag für den Punkt 3." (Zitat Wortprotokoll)
Wir bitten um korrigierende Berichterstattung.
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