Pressearchiv: Rathausartikel

Demokratie

Bürgerbeteiligung

Facekratie?!

„Ich hoffe nicht, dass Facebook vierte Gewalt wird“.

Diese Äußerung von mir in der letzten Stadtratssitzung sorgte im Nachhall für eine lebhafte Diskussion.
Hintergrund war eine Abstimmung auf Facebook zum Erhalt der Tankstelle in der Ostallee. Obwohl diese Abstimmung auf Grundlage von falschen und
verzerrenden Daten über Radwegebau, Pachteinnahmen und Arbeitsstellen bei der Tankstelle stattfand, folgte eine knappe Mehrheit im Rat diesem Internetvotum.

Facebook ist ein wunderbare Möglichkeit der Kommunikation, ein Medium um Meinungen zu äußern. Es hat die Bedeutung von Meinungsumfragen und ist daher
wichtig um Stimmungslagen aufzuzeigen.

Facebook ist aber kein Element der direkten Demokratie, wie es in der jetzigen Diskussion oft dargestellt wird.
Es unterliegt der Beliebigkeit und
Anonymität seiner Nutzer. Direkte Demokratie und Bürgerengagement z.B. in Initiativen und Vereinen erfordert neben offenem Auftreten, die Zähigkeit an Veränderungen  mitzuwirken.

Gesteht man Abstimmungen im Internet den Duktus der direkten Demokratie zu, landen wir in der Banalisierung der Politik. Es führt zur Oberflächlichkeit statt zur  notwendigen, differenzierten und manchmal auch
mühsamen Auseinandersetzung mit Sachthemen. Früher nannte man so etwas „Stammtischpolitik.“.

Facebook und Internet-Button Drücker als Teil der repräsentativen Demokratie anzusehen, ist genau so fatal wie im Mittelalter die Eroberung reicher Küstenorte
durch räuberische Piraten.

Richard Leuckefeld
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

zurück zur Übersicht